Schlagwort-Archive: Wirtschaftsministerium
Tankrabatt: Habeck zeigt schon mal die Folterwerkzeuge
Nicht erst seit “Mövenpick” wissen wir: Immer, wenn den Armen in der Gesellschaft so geholfen wird, dass diese Hilfsbedürftigen fast nichts, aber die Reichen oder die Konzerne fast alles einsacken, riecht es nach der neoliberalen FDP des Finanzministers und Porschefahrers … Weiterlesen
Lieferstopp droht: Habeck hat die Frühwarnstufe ausgerufen
Unser Wirtschaftsministerium bereitet sich auf einen möglichen Gas-Lieferstopp durch Russland vor. Sowohl die Wirtschaft als auch die Privathaushalte sollten möglichst schon jetzt Energie sparen. Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bereitet sich jetzt die Bundesregierung auf eine erhebliche Verschlechterung … Weiterlesen
CDU blockt Begrenzung von Handyverträgen auf ein Jahr ab
Ein Beispiel aktueller Gesetzgebung deutscher Politiker Das von Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) geplante Gesetz gegen Kostenfallen soll Mobilfunkverträge statt auf die bisherigen 24 Monate auf nur noch ein Jahr begrenzen. Das klingt sozial, richtig und nach echtem Verbraucherschutz durch die … Weiterlesen
Apple in Frankreich wegen geplanter Obsoleszenz verklagt
Im Rahmen dem Akku- und Drosselungs-Skandal beim iPhone geht die Verbraucherschutzbehörde DGCCRF in Paris gegen Hersteller Apple vor. Die Behörde untersucht jetzt, ob der Hersteller Apple illegalerweise beim iPhone auf geplante Obsoleszenz gesetzt hat und der Konzern eine Strafzahlung leisten … Weiterlesen
Der Eier-Skandal und die Prüfnummern dazu
Immer neue Fälle von mit dem Insektizid Fipronil verseuchten Eiern aus den Niederlanden werden in den letzten Tagen bekannt. Die Verbraucher müssen schon genau hinschauen, wenn sie die vergifteten Eier erkennen wollen. Bisher gelten Eier mit über 100 verschiedenen Prüfnummern … Weiterlesen
Das Ende der Störerhaftung kommt doch
Gestern Abend meldete zuerst das Handelsblatt und dann auch die Zeit, dass sich die Große Koalition kurz vor der Sommerpause quasi in letzter Minute auf die Abschaffung der Störerhaftung geeinigt habe. Dann brauchen sich WLAN-Betreiber keine Sorgen mehr machen, für … Weiterlesen
Das Ende der Störerhaftung im WLAN ist endlich da
Wer sein privates WLAN-Netz für andere Internetnutzer öffnet, soll in Zukunft nicht mehr für deren Surfverhalten pauschal haften. Der Wegfall dieser sogenannten Störerhaftung wurde vor einer Stunde von Vertretern von Union und SPD beschlossen. Endlich freies WLAN auch in Deutschland Der Einigung zwischen den Koalitionspartnern ging ein quälend … Weiterlesen