Osram siegt im LED-Patentstreit gegen LG

Im Patentstreit um Pseute-White-LEDs hat Osram einen wichtigen Sieg gegen LG und mehrere Einzelhändler erzielt. Das Landgericht Hamburg entschied, dass diese Unternehmen in Deutschland keine Fernseher und Computerbildschirme mehr vertreiben, die die unter Patentnummer DE 196 55 185 beschriebeneLED-Technik für ihr Backlight nutzen.

Allerdings ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Die Richter verboten den weiteren Vertrieb solcher Geräte und verpflichtete die Beklagten zur Zahlung von Schadenersatz. Zur Berechnung der Höhe des Schadenersatzes müssen sie Auskunft über den Umfang des Handels geben.

Bei den Einzelhändlern soll es sich um eine Saturn- und zwei Media-Markt-Filialen handeln. Die Beklagten können gegen das Urteil ades Landgerichts llerdings noch Berufung zum Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG Hamburg) einlegen.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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