Am Mittwoch diskutierte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) erstmals über die freie Meinungsäußerung im Internet. Die „Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen“ (Diese bescheuerten Titel müssen dringend weg…), Navanethem Pillay, wies warnend darauf hin, dass die Inhalte im Internet zunehmend gesperrt und gefiltert werden.
In vielen Ländern gibt es schon Restriktionen des Netzes und alle möglichen Vorwände wie Kampf gegen den Terrorismus oder Schutz des geistigen Eigentums (Aktuell ACTA, SOPA und PIPA) werden als Vorwand für weitere Einschränkungen vorgeschoben.
Russland, Weißrussland, China und Kuba mochten das Thema überhaupt nicht und versuchten, die Diskussion mit Anträgen zur Geschäftsordnung zu torpedieren. Mich hätte es nicht gewundert, wenn Deutschland dabei auch mitgemacht hätte, denn unser Land ist auf einem ähnlichen Pfad…
