Microsoft klagt vor dem Landgericht München gegen Google und dessen Tochter Motorola wegen einer Patentverletzung. Es geht um den Dienst Google Maps, den Microsoft versucht mit einer einstweiligen Verfügung zu sperren.
Bekommt Microsoft Recht, muß Google entweder eine Lizenz von Microsoft nehmen oder aber seinen Kartendienst für deutsche IP-Adressen einstellen. Auch dieAndroid-App müsste in Deutschland deaktiviert werden.
Das Patent mit der amerikanischen Nummer 6,230,360, um das es geht, schützt “ein Computersystem zum Identifizieren lokaler Hilfsquellen und Verfahren hierfür”.
Google hält das Patent für zu allgemein gefasst und glaubt, dass die parallel laufende Gültigkeitsprüfung das Patent bald für ungültig erklärt. Die Entscheidung soll in zwei Monaten fallen.
