Auf der letzten Bunderatssitzung in diesem Jahr wurde das “Zugangserschwerungsgesetz”, auch nach seiner glühendsten Verfechterin, dem eiskalten Engel der CDU Ursula von der Leyen als “Zensursula-Gesetz” bezeichnet, jetzt aufgehoben. Im Dezember 2009 hatte der Bundestag dieses Gesetz mit großer Mehrheit beschlossen.
Inzwischen hat die Politik schon erkannt, dass man mit Websperren das Problem nicht beseitigen kann, weil man sie überspringen oder umschiffen kann – wie auch immer. Jetzt heißt es bei Kinderpornografie Löschen statt Sperren.
Über Klaus
Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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Auf der letzten Bunderatssitzung in diesem Jahr wurde das “Zugangserschwerungsgesetz”, auch nach seiner glühendsten Verfechterin, dem eiskalten Engel der CDU Ursula von der Leyen als “Zensursula-Gesetz” bezeichnet, jetzt aufgehoben. Im Dezember 2009 hatte der Bundestag dieses Gesetz mit großer Mehrheit beschlossen.
