Ursula von der Leyen, seinerzeit noch Familienministerin, hat seinerzeit als treibende Kraft hinter dem Zugangserschwerungsgesetz, nach dem Webseiten mit illegalen Inhalten gesperrt werden sollten und interessierten Besuchern ein großes Stoppschild gezeigt werden sollte.
Die meisten sahen das dann “Zensursula-Gesetz” genannte Machwerk eher als eine Vorbereitung auf eine Netzsperrungs-Infrastruktur, deshalb gab es auch viel Protest. Eine Onlinepetition gegen das Gesetz wurde 134.000 Mal unterzeichnet.
Das Gestzt wurde beschlossen, aber nie angewandt, denn es kam die schwarz-gelbe Koalition. Man verabredete, das Gesetz nicht anzuwenden und stattdessen ein Jahr lang zu testen, ob man auch ohne Internet-Sperren z.B. Kinderporno-Seiten einfach löschen lassen kann.
Nun ist der Unfug vorbei – das Zensursula-Gesetz ist Geschichte. Und illegale Inhalte sind meist in wenigen Tagen gelöscht.
